An dieser Stelle möchten wir alle AWEPA-Mitglieder darauf aufmerksam machen, dass die nächste Sitzung der AWEPA Sektion Österreich am Mittwoch, dem 12. Oktober 2011, von 10.00 bis 11.30 Uhr im Lokal II stattfindet. AWEPA Vorsitzende Petra Bayr lädt alle AWEPA Mitglieder herzlich ein und bittet um zahlreiches Erscheinen.

 

Am 25. Juli hielt das AWEPA Executive Committee ihr vierteljährliches Treffen  in Warschau ab, das von der AWEPA Präsidentin, Minister of State Ms. Miet Smet, eröffnet wurde. Neben allgemeinen Updates wurden auch die bevorstehenden Wahlen zum Executive Committee diskutiert. 

Im Executive Committee wurden drei neue Mitglieder willkommen geheißen: Ms. Olivia Mitchell aus Irland, Hon. Henk-Jan Ormel aus den Niederlanden und Hon. Maja Ingold aus der Schweiz. 

Am selben Tag wurde auch das jährliche AWEPA’s Heads of Sections sowie das Governing Council Treffen abgehalten, in dem schwerpunktmäßig die Rollen der Head of Sections und des Governing Council besprochen wurden. Die Präsidentin stellte die Organisationsstruktur von AWEPA und die Donor-Beziehungen zur Diskussion, betonte jedoch die Wichtigkeit von Donoren und von Basisfinanzierungen für die Aufrechterhaltung der Organisation. 
 
Der Krise in Somalia wurde im Treffen ein hoher Stellenwert beigemessen. Das Council beschloss das Verfassen einer Resoluton zur Krise, die den Delegierten beim Seminar am nächsten Tag vorgelegt wurde. 

Das diesjährige Governing Council Treffen war insofern wichtig und wertvoll, als AWEPA zahlreiche Ideen und Impulse von neuen Mitgliedern und neuen Vorsitzenden aus den Ländersektionen erhielt. Mit besonderer Freude wurde die Entwicklung der neuen Sektion im Ungarischen Parlament sowie die Wiederbelebung der Italienischen Sektion aufgenommen. 

Die Resolution zum Hunger in Somalia finden Sie hier:

>>>Parliamentary Recommendations on Famine in Somalia

Das Presidency Seminar wurde in Kooperation mit dem Polnischen Parlament durchgeführt und stand im Zeichen der Strategien und Erfahrungen der neuen EU-Mitgliedsländer in Bezug auf die Erreichung der MDGs (Millennium Development Goals). Abgeordnete aus Afrika und Europa sowie VertreterInnen der UN, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft diskutierten im dreiteiligen Seinar Strategien und Wirkung der ODA (Official Development Assistance) in Afrika, die Kooperation zwischen Europäischen Parlamenten und Afrikanischen Regionalparlamentarischen Institutionen, sowie die Entwicklungszusammenarbeit einzelner EU-Mitgliedsländer in Afrika.

Im Schlussdokument bekräftigten die TeilnehmerInnen ihren Willen, die Bemühungen hinsichtlich des Erreichens der MDGs zu verstärken und sich im Nord-Süd Dialog für die Erhöhung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen. Gerade im Bereich der Kontrolle und Rechenschaftspflicht spielen Parlamente eine entscheidende Rolle, die es im Sinne einer positiven wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung und konstruktiven Zusammenarbeit zu erfüllen gilt.

Ein Expertenteam aus Geber- und Partnerländern hat die Fortschritte bei der Umsetzung der fünf Prinzipien der Pariser Erklärung in mehreren Ländern, darunter auch Österreich, untersucht. Obwohl die Erklärung sicherlich dazu beitrug, die globale Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit einer Reform von Entwicklungs-zusammenarbeit zu legen, reichten die Bemühungen sowohl in Geber- als auch Partnerländern nicht, um signifikante Effizienzsteigerungen im Bereich EZA-Management zu erzielen.

Die deutlichsten positiven Evaluierungsergebnissen zeigten sich beim Prinzip der „Ownership“, d.h. die Partnerländer haben mehr Gestaltungs- und Implementierungsverantwortung bei den einzelnen Entwicklungsstrategien übernommen. Wenig Fortschritte gab es bei den Prinzipien „Managing for Results“ und „Mutual Accountability“ und bei die beiden Prinzipien „Harmonisation“ und „Alignment“ fielen die Länderergebnisse sehr unterschiedlich aus.

Um die Pariser Erklärung rascher und effektiver umzusetzen bedarf es einer klaren und umfassenden Unterstützung der politischen EntscheidungsträgerInnen.

Die österreichische Entwicklungszusammenarbeit wird als hochgradig fragmentiert und durch das Fehlen einer übergeordneten Strategie beschrieben, was zu Inkohärenz führt.

Die Ergebnisse der Evaluierung werden ein wesentlicher Input auf dem 4. Hochrangigem Forum in Busan im November/Dezember dieses Jahres sein.

Autor Simon Hartmann sieht in seinem Working Paper „Political Constraints on Division of Labour in Development Policy across Countries” Potential für eine praktikablere und effektivere Koordination auf EU-Ebene.

Harmonisierung von Entwicklungspolitik ist eines der Hauptanliegen der Wirksamkeitsagenda der OECD. Dem stehen derzeit in erster Linie zwei fundamentale Probleme gegenüber: donor proliferation (eine ausufernde Anzal an Gebern pro Empfängerland) und aid fragmentation (eine große Anzahl von geringfügigen EZA-Engagements). Diese haben nachteilige Auswirkungen für die Entwicklungspolitik und deren Zielsetzungen.

Eine Veränderung der aktuellen Praxis wollte die EU-Kommission durch einen „Verhaltenskodex für Komplementarität und Arbeitsteilung in der Entwicklungspolitik“ im Jahr 2007 erwirken, dessen Ziel die Abstimmung der entwicklungspolitischen Strategien war. Später folgte der „Operative Rahmen zur Wirksamkeit der Entwicklungspolitik“, der die Umsetzung der
Harmonisierungs-vorhaben regelte.

Die Fortschritte auf EU-Ebene sind jedoch gering. Im Working Paper wird deshalb argumentiert, dass die Umsetzbarkeit der Harmonisierungsbestrebungen mittels der aktuellen Prozedur schwierig realisierbar ist, da sie offensichtlich gegen politische Interessen vieler Geber spielt und somit eine Hürde für eine wirksame Koordinierung ist.

 

Im Rahmen des Projekts „Parlamentarischer Nord-Süd Dialog“ veranstaltete die AWEPA Sektion Österreich am 28. Juni 2011 ein Seminar zum Thema „Landwirtschaft und Ernährungssicherheit - Wege zu einer kohärenten Politikstrategie“. Das Projektteam erstellte nun ein Informationsblatt mit den wichtigsten Aussagen der ReferentInnen aber auch zusätzlichen Informationen zum Thema Hunger, Ernährungssicherheit und politischen Lösungsstrategien.

Das INFO-Blatt zum Download:

>>>NordSüdDialog INFO „Landwirtschaft und Ernährungssicherheit“

Im vergangenen Jahr 2010 organisierte AWEPA mehr als 150 Aktivitäten in Afrika und Europa zu den verschiedenen thematischen und regionalen Schwerpunkten der Organisation. Viele kleine aber wichtige Schritte in Richtung Demokratisierung und Einhaltung von Menschenrechten wurden von ParlamentarierInnen auf beiden Kontinenten getätigt.

Der Jahresbericht zeichnet ein umfassendes Bild von AWEPA´s Programmen und Aktivitäten und kann von der AWEPA Homepage heruntergeladen werden:

Seit 2001 hat der Mattersburger Kreis bzw. das Paulo Freire Zentrum bereits vier Mal die Österreichische Entwicklungstagung realisiert. In der Zwischenzeit wurde sie zu einem Fixpunkt im österreichweiten Dialog über Entwicklungsfragen: Es geht darum, dem Nachdenken über Grundfragen von Entwicklung und Politik einen angemessenen Raum zu bieten.

Inhaltlich wird sich diese Tagung dem Themenfeld "Staat und Entwicklung" widmen. In den letzten 15 Jahren wurde der Staat zunehmend krank geredet. Der Neoliberalismus habe Staatsbetriebe filetiert und den Staat als solchen beschnitten. Erstaunlicherweise ist der Staatsapparat dabei aber keineswegs kleiner geworden, vielmehr wurden in allen Bereichen Agenturen und ausgelagerte Dienststellen gegründet, die ehemalige Staatsfunktionen übertragen bekommen haben.

Mit der großen Finanzkrise hat der Staat erneut wesentliche Steuerungsfunktionen übernommen. Er ist als unübersehbarer Akteur wieder präsent. Nun wäre es wohl ein Trugschluss, von einer Wiederkehr des Staates zu sprechen, ist dieser doch stets präsent geblieben. Allerdings war die Rhetorik eine andere: Seine Legitimität ist wieder unbestritten.

Insofern kann von einer "Staatlichkeit im Wandel" gesprochen werden. Bei vielen Menschen hat sich der Eindruck verstärkt, dass der Staat in den letzten Jahren wieder zunehmend an Einfluss gewonnen und eine wichtigere Rolle in zentralen Prozessen eingenommen hat.

Zeit: Freitag, 14. bis Sonntag, 16.10.2011
Ort:  Stadtsaal sowie Donau-Universität Krems

Weiter Informationen und die Möglichkeit der Anmeldung finden Sie auf der Homepage:

>>> Fünfte Österreichische Entwicklungstagung
 

On the 21st of October 2011 the University of Vienna will host Austria’s first humanitarian Congress.

More than 50 international experts from different fields will be invited to the panel to share their experiences and discuss the development of humanitarian aid.
 

Das Ökosoziale Forum, FIAN Österreich, die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) und das Lebensministerium laden anlässlich des Welternährungstages zur Diskussionsveranstaltung "Who Feeds the World?"

Immer öfter wird in diesen Tagen vor einer Wiederholung der Hungerkrise von 2007/2008 gewarnt. Einer der Auslöser der neuerlichen Preissteigerungen ist die steigende Nachfrage nach Agrarprodukten. Auch fließt infolge der Finanzkrise immer mehr Geld in die Spekulation im Agrarsektor. Die Zeit der billigen Nahrungsmittel sei vorbei, heißt es bei uns immer wieder. Für die Ärmsten der Armen kann dies jedoch eine Katastrophe bedeuten. Doch wer ernährt die Menschen auf unserem Globus eigentlich? Welche Zusammenhänge bestehen zwischen unseren Bankgeschäften und der Ernährungssituation der Menschen vor allem in den Ländern des globalen Südens.