Im Rahmen des Projekts "Parlamentarischer Nord-Süd Dialog" werden im Laufe des Jahres 2012 mehrere Aktivitäten zur Stärkung der Kapazitäten des mosambikanischen Parlaments stattfinden. ExpertInnen aus dem österreichischen Parlament werden in Maputo thematische Trainings und Workshops für Abgeordnete und MitarbeiterInnen des mosambikanischen Parlaments in den Bereichen IT und Öffentlichkeitsarbeit sowie für den Petitions-ausschuss abhalten.

Um die Inhalte und den Ablauf der Trainings zu konkretisieren und diese gemäß den Vorstellungen und Bedürfnissen des mosambikanischen Parlaments auszurichten, besuchte Abg. José Katuphá, Sprecher des Ständigen Ausschuss im mosambikanischen Parlament, gemeinsam mit dem Parlamentsmitarbeiter Herrn Luis Dava, für vier Tage das österreichische Parlament.

Mehrere Arbeitstreffen standen auf dem Programm

Mit Thomas Holzinger, Leiter der Abteilung Veranstaltungen und BesucherInnen im österreichischen Parlament, wurden Inhalt und Aufbau des im März in Maputo stattfindenden Trainings-Workshop im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit ausgearbeitet. Des Weiteren tauschte sich Hon. Katuphá mit Günther Schefbeck, Leiter der Abteilung Dokumentation, Archiv und Statistik, und João Viegas vom Global Centre on ICT in Rom, über die zukünftige IT-Strategie für das mosambikanische Parlament aus und gemeinsam wurde die Agenda für einen diesbezüglichen Workshop in Maputo festgelegt. Das Training für den Petitionsausschuss wurde im Rahmen eines Arbeitstreffens mit den VolksanwältInnen Peter Kostelka und Gertrude Brinek konkretisiert, die das in Wien ansässige International Ombudsman Institute (I.O.I.) vertreten.
 

Daneben nahmen Hon. Kathupá und Herr Dava im Rahmen ihres Aufenthalts an einer Sitzung der AWEPA-Sektion Österreich teil und trafen mit NR-Präsidentin Barbara Prammer und mit Botschafterin Brigitte Öppinger-Walchshofer, Geschäftsführerin der Austrian Development Agency,  zusammen.

Bericht auf der Website des I.O.I zum Besuch aus dem mosambikanischen Parlament:

>>> I.O.I - Visit from the Mozambican Parliament
 
Bilder des Besuchs von Hon. José Kathupá und Herrn Luis Dava finden Sie auf unserer Website:
 

Die Infobox der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) ist unterwegs und befindet sich aktuell im Wiener Rathaus. Die kompakte Infobox mit einer virtuellen Entdeckungsreise bietet Information und Unterhaltung: Gezeigt werden Projekte und Programme und die Menschen dahinter sowie Kurzfilme und Impressionen aus den Partnerländern. Mit einem interaktiven Quiz lässt sich der Wissensstand zu Entwicklungszusammenarbeit testen.
 

Von 20. Februar bis 2. März 2012  macht die OEZA-Infobox Station in der Säulenhalle des österreichischen Parlaments!

Aus diesem Anlass lädt die Vorsitzende der AWEPA-Sektion Österreich, NR-Abg. Petra Bayr, die Mitglieder der AWEPA-Sektion Österreich zu einem Fototermin am 29. Februar 2012 um 13.30 Uhr in die Säulenhalle des Parlaments, um der Forderung nach adäquaten finanziellen und personellen Ressourcen für die  österreichischen Entwicklungszusammenarbeit Ausdruck zu verleihen.
 

Des Weiteren plant die AWEPA Sektion Österreich eine Aktivität im Rahmen des Weltfrauentages, die ebenfalls am 29. Februar 2012 stattfinden wird, sowie ein weiteres Seminar zum Thema Landwirtschaft und Ernährungssicherheit am 12. Juni 2012. Genauere Einzelheiten werden wir Ihnen alsbald möglich zukommen lassen.
 

Wir würden uns freuen, Sie im Rahmen der Aktivitäten der AWEPA-Sektion Österreich begrüßen zu dürfen!
 

Die AWEPA-Sektion Österreich organisierte bereits im März 2011 einen Runden Tisch mit Abgeordneten sowie VertreterInnen von Ministerien, Kammern und Zivilgesellschaft  im Parlament zur aktuellen Thematik der bilateralen Investitionsschutzabkommen, den so genannten BITs (Bilateral Investment Treaties). BITs werden in der Regel zwischen einem Industrieland und einem Entwicklungs- oder Schwellenland abgeschlossen, um den Schutz ausländischer Direktinvestitionen vor unfairer Behandlung und die Einhaltung völkerrechtlicher Mindeststandards in den Vertragsstaaten zu garantieren. Den Investoren werden dadurch weitreichende Rechte im Gastland eingeräumt und Unternehmen wird die Möglichkeit geboten, Klage bei internationalen Schiedsgerichten einzureichen und dadurch nationale Gesetzgebungen auszuhebeln.

Aktuell sind 61 österreichische BITs in Kraft. Österreich verfügt wie die meisten Staaten über einen Mustertext, der als Basis für die BIT-Verhandlungen dient und 2008 in einer überarbeiteten Form angenommen wurde. Ausgehend vom Runden Tisch wurde von der Arbeiterkammer Wien eine Analyse des österreichischen Mustertextes in Auftrag gegeben, die von Nathalie Bernasconi-Osterwalder und Lise Johnson vom IISD (International Institute for Sustainable Development) in Genf durchgeführt und am 18. Jänner von Elisabeth Beer von der AK Wien im Parlament präsentiert wurde.
 

In dieser Ausgabe unseres AWEPA-Newsletters wollen wir Ihnen eine Sektion aus den neuen EU-Mitgliedsländern präsentieren. Die AWEPA Sektion Lettland hat aktuell 30 Mitglieder. Den Vorsitz führt die Abgeordnete Ingrida Circene, Mitglied der liberal-konservativen Partei Vienotiba (dt. Einigkeit). Die ausgebildete Ärztin und ehemalige Gesundheitsministerin hat umfangreiche Erfahrung im Gesundheitsberich und in Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit.

Die lettische AWEPA Sektion setzt sich aktiv für eine verstärkte internationale Kooperation zwischen Lettland und den Staaten des afrikanischen Kontinents ein und unterstützte bspw. ein internationales Diskussionforum des lettischen Außenministeriums im Mai vergangenen Jahres. Abgeordnete, der Privatsektor, NGOs und weitere interessierte Akteure sollten mit möglichen Kooperationsformen vertraut gemacht werden. Eröffnet wurde das Diskussionsforum vom ebenfalls aus Lettland stammenden EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs.

Im Rahmen der Sitzung des Nationalrats am 18. Jänner 2012 wurde der vorliegende Außen- und Europapolitische Bericht 2010 diskutiert. Die Redner lobten vor allem die Arbeit Österreichs im UN-Sicherheitsrat und das Engagement für den Schutz der Zivilbevölkerung in Krisengebieten. Der Bericht wurde schließlich mehrheitlich zur Kenntnis genommen.
 

Abgeordneter Johannes HÜBNER (F) wies darauf hin, dass bei der ADA die Verwaltung einen Großteil der Mittel selbst verbrauche. Es gebe einen ständig wachsenden Personalstand, ohne dass es einen entsprechenden Arbeitsnachweis gebe. Entwicklungshilfe sollte effizient geleistet werden, ohne dass man dabei einen überdimensionierten Verwaltungsapparat finanziere.
 

Abgeordneter Franz GLASER (V) kündigte an, dass die ADA bereits auf die Entwicklung der Mittelhöhe reagiere und ihren Beschäftigtenstand von derzeit 128 auf künftig 99 reduzieren werde. Den Freiheitlichen warf der Redner vor, zwar offiziell die ADA zu kritisieren, in Wirklichkeit aber Kritik an der Idee der Entwicklungszusammenarbeit als solcher zu üben. Zufrieden zeigte sich Glaser mit dem Umstand, dass man in Sachen EZA auf dem richtigen Weg sei.

Abgeordneter Gerhard HUBER (B) unterstrich die prinzipielle Bedeutung von EZA, meinte aber einschränkend, es gehe dabei um das Wie. Die Gesellschaft habe ein Recht darauf, dass die diesbezüglichen Gelder vernünftig eingesetzt würden, sodass man die Chance habe, dass die entsprechenden Mittel auch einmal ins heimische Budget zurückfließen könnten. Gerade hier bestehe seitens der ADA gravierender Verbesserungsbedarf. Zudem könne es nicht sein, dass bei Kürzung der Mittel der Verwaltungsapparat der ADA weiter aufgebläht werde. Eine Änderung dieser Politik sei unabdingbar, unterstrich Huber.

Abgeordnete Elisabeth HAKEL (S) sprach von einem sinnvollen Einsatz von Steuergeldern und effizienzsteigernden Maßnahmen im Rahmen einer echten Verwaltungsreform. Das gelte natürlich auch für die ADA, wo es darum gehe, die österreichische EZA auf einen europäischen Standard zu heben. Gerade dazu leiste die ADA einen wichtigen Beitrag, weshalb das Ansinnen der FPÖ kontraproduktiv sei. Dies umso mehr, als sich die ADA schon seit Jahren erfolgreich darum bemühe, auch mit knappen Mitteln effizient zu arbeiten.

Abgeordnete Judith SCHWENTNER (G) schloss an ihre Vorrednerin an und hielt den Antrag der FPÖ für verfehlt. Zudem hegte die Abgeordnete die Vermutung, dass das Interesse der FPÖ an der EZA eher gering entwickelt sei. Es werde bei der ADA ohnehin schon massiv eingespart, und zwar so sehr, dass sich die Frage stelle, ob die ADA ihre Arbeit überhaupt noch effizient leisten könne.

Die vollständige Zusammenfassung der Parlamentskorrespondenz über die Diskussion zum Außen- und Europapolitischen Bericht finden Sie hier:

>>> NR-Sitzung 18. Jänner 2012 - Eine außenpolitische Leistungsbilanz

From 15 to 19 September 2011, AWEPA implemented five public consultation activities in central Tanzania, together with programme partner, the Amsterdam Institute for International Development (AIID). Tanzania receives a significant part of its Official Development Assistance (ODA) via direct budget support, so the project examined national budgetary processes and expenditures as well as foreign aid. The public consultation took at three levels, the District Council (Iringa), Town Council (Njombe) and Village Council (Kifanya, Ilambiloli, Mgama).

In Nachkriegsgesellschaften ist es wichtig, vielfältige und widersprüchliche Kriegserfahrungen von Burschen und Männern genauer zu analysieren, um die Gewaltakzeptanz und die verbreitete geschlechtsspezifische und sexualisierte Gewalt zu beenden. Die Ansätze zur Gewaltüberwindung sind ein Schlüssel zu nachhaltigen Friedensprozessen, Geschlechtergerechtigkeit, sozialer Gerechtigkeit, Menschenrechten, Gesundheit und Demokratie. Aus diesem Grund ist die Überwindung kriegerischer Gewaltmuster eine Herausforderung für die Entwicklungszusammenarbeit. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden Organisationen und innovative Ansätze, die an der Überwindung männlicher Gewaltmuster arbeiten, vorgestellt. Als Basis dient die neue VIDC-Studie zu kriegsgeprägter Männlichkeit und innovativen Gender-Projekten in diversen Nachkriegsländern.

Die VIDC Studie beschreibt die Ansätze unterschiedlicher UN-Organisationen und verschiedener NGOs in Afrika, Asien, Lateinamerika und Südost-Europa. Zudem dokumentiert sie die Arbeit der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) in diesem Bereich. Der regionale Schwerpunkt ist Afrika. Es wird deutlich, dass viele Organisationen mit Männern und Burschen als Akteure der Veränderung arbeiten und häufig mit Frauen-, Kinderrechts- und HIV-Organisationen kooperieren. Diese Zusammenarbeit trägt dazu bei, die Organisationen als kritische Beobachter gegenüber staatlichen Institutionen zu stärken.

Vortrag:
Brigitte Reisenberger (FIAN Österreich)

Im Anschluss:
Diskussion

Obwohl Millionen Menschen chronisch hungern, wird fruchtbares Land in Äthiopien, Uganda oder Kenia an ausländische InvestorInnen vergeben. Dieses Land Grabbing verletzt den Kern des Rechts auf Nahrung, indem es landlosen oder landknappen Gemeinschaften Acker- oder Weideflächen vorenthält oder gar entzieht.

Zirka ein Drittel der bäuerlichen Haushalte Äthiopiens bearbeitet weniger als einen halben Hektar Land. Diese Größe reicht nicht aus, um genügend Nahrung für einen durchschnittlichen Haushalt zu produzieren. Anstatt diesen Bevölkerungsgruppen Zugang zu mehr Land zu ermöglichen hat die äthiopische Regierung im Vorfeld der Hungerkrise finanzträchtigen InvestorInnen aus Indien oder Saudi Arabien allein in der Gambela-Region 1,1 Millionen Hektar fruchtbarstes Land angeboten. Riesige Flächen wurden der lokalen Bevölkerung bereits entrissen und zur exportorientierten Produktion von Reis, sowie Palmöl und Zuckerrohr zur Agrartreibstoffproduktion vergeben. Agrartreibstoffe fördern Land Grabbing. Die Europäische Union hat 2007 beschlossen, den Anteil der Agrartreibstoffe im Transportsektor kontinuierlich auszubauen. Das für ihre Beschlüsse benötigte Ackerland hat die EU jedoch nicht. So werden Ackerflächen in Ländern des globalen Südens ‚organisiert‘, um den Agrartreibstoff-Bedarf für die Quote zu decken. Tatsächlich soll ein Drittel aller Land Grabbing Deals weltweit auf Agrartreibstoffe zurückzuführen sein.

Zeit: Mittwoch, 8. Februar 2012, 19:00 - 21:00 Uhr
Ort: Wissensturm/Veranstaltungssaal E.09, Kärntnerstraße 26, 4020 Linz

Weitere Informationen:

>>> FIAN Österreich

Lesung, Vortrag und Diskussion mit Niki Glattauer (Buchautor und Lehrer), Margarita Langthaler (ÖFSE), Andreas Novy (Paulo Freire Zentrum, ÖFSE) u.a.

Bildung ist in Nord wie Süd großen Veränderungen unterworfen. Doch diese Mutationen werden kaum je zusammengenommen analysiert, sondern gelten als voneinander unabhängige Teile im großen Weltsystem: Die österreichische Bildungsdiskussion thematisiert mögliche Verbesserungen des Schulsystems, die Folgen der PISA-Studie und debattiert über die Frage der Integration von SchülerInnen mit migrantischem Hintergrund. Die entwicklungspolitische Bildungs-Diskussion sorgt sich um die mangelnde Qualität schulischer Angebote im Süden, debattiert über die Erreichung der Millenniums-Ziele ("Ziel 2: Grundschulausbildung für alle Kinder gewährleisten") oder analysiert die Rolle des globalen Bildungsmarktes. Die beiden Diskussionsstränge bleiben voneinander getrennt, als lebte die Menschheit auf zwei Planeten.

Die Veranstaltung "Bildung im globalen Dorf. Herausforderungen an die Bildungspolitik durch Internationalisierung und Migration" möchte diese Diskursstränge zusammenführen und ausloten, welches Lernpotential im Zusammendenken dieser Realitäten steckt. Ziel ist es, aufzuzeigen, dass die beiden Aspekten des Schwerpunktthemas, "Bildung und globale Migration" und "Bildung und internationale Entwicklung", zusammengehören und ein Nachdenken über eine gemeinsame Welt in all ihren Widersprüchen und ihrer Fragmentiertheit darstellen.

Zeit: Dienstag, 13. März 2012, 18:00 Uhr
Ort: C3-Bibliothek für Entwicklungspolitik, Sensengasse 3, 1090 Wien

Weitere Informationen:

>>> C3 - Centrum für Internationale Entwicklung