Am 25. November 2010, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, riefen die Mitglieder der AWEPA Sektion Österreich dazu auf, die weltweite Kampagne von UNFPA (United Nations Population Fund) und UNICEF (United Nations Children`s Fund) zur „Beendigung der Praxis der Genitalverstümmelung innerhalb einer Generation“ zu unterstützen.
 

erste Reihe v.l.: NR a.D. Inge Jäger; NR-Abg. Petra Bayr; NR-Abg. Mag.a Judith Schwentner; NR-Abg. a.D. Dr.in Elisabeth Hlavac; Zweite Reihe v.l.: Mag. Christian Wigand; NR-Abg. Dr.in Ursula Plassnik; Mag.a Martina Franke;

In allen Ländern dieser Welt sind Frauen und Mädchen von Gewalt betroffen im öffentlichen oder privaten Bereich, in Friedens- oder Konfliktzeiten. Weltweit sind allein zwischen 100 und 140 Millionen Mädchen und Frauen Opfer verschiedenster Formen der Genitalverstümmelung. Diese Gewalt an Frauen stellt eine grobe Menschenrechtsverletzung und gleichzeitig ein massives Hindernis für das notwendige Erreichen der Gleichstellung der Geschlechter auf allen Ebenen und in allen Bereichen dar. Solange es Gewalt gegen Frauen gibt, kann kein echter Fortschritt in Bezug auf Entwicklung, Gleichheit und Frieden gemacht werden.

Die Abgeordneten der AWEPA-Sektion im Österreichischen Parlamente fordern deshalb weit reichende Maßnahmen und Aktionen im Kampf gegen FGM und Gewalt an Frauen und Mädchen weltweit, aber in Afrika im Speziellen.

Die vollständige Resolution finden Sie hier:

>>> Überparlamentarische Initiative gegen Gewalt an Frauen

• Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit
• Förderung eines breitenwirksamen Wachstums
• Ökologisch nachhaltige Entwicklung
• Landwirtschaft und Ernährungssicherheit 

Von 29. – 30. November 2010 fand in der  libyschen Hauptstadt Tripolis der 3. Afrika-EU Gipfel statt, der dem Thema „Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsförderung“ gewidmet war und an dem insgesamt 80 Staats- und Regierungschefs aus 54 afrikanischen und 27 europäischen Staaten teilnahmen.  Grundlage des hochrangingen Gipfels bildet die 2007 ins Leben gerufenen „Strategische Partnerschaft Afrika-EU“, die auf eine Stärkung der politischen Partnerschaft und strategischen Zusammenarbeit zwischen Afrika und der EU  abzielt.

Bereits 2007 wurde ein Aktionsplan zur Umsetzung der strategischen Partnerschaft Afrika-EU verabschiedet, der in Tripolis erneuert wurde und das Vorgehen bis zum 4. EU-Afrika Gipfel in Brüssel 2013 festlegt. Der neue Aktionsplan sieht besonders eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte sowie den gemeinsamen Einsatz für ein stärkeres Gewicht Afrikas in internationalen Gremien wie etwa in der G-20 vor.

Österreich wurde durch Außenminister Michael Spindelegger in Tripolis vertreten, der in seiner Rede für eine Vertiefung der Energiepartnerschaft zwischen Europa und den afrikanischen Staaten plädierte. Zum Abschluss des Afrika-EU Gipfels haben sich die TeilnehmerInnen zum Ausbau der Partnerschaft bekannt und in ihrer Abschlusserklärung deren strategische Bedeutung für beide Seiten betont.

STREITPUNKTE: HANDEL UND KLIMA

Trotz der positiv formulierten Abschlusserklärung kam es Im Laufe des zweitägigen Gipfels zu Meinungsverschiedenheiten, in deren Zentrum besonders die Economic Partnerships Agreements (EPAs) zwischen Afrika und der EU standen. Diese sehen weitgehenden gegenseitigen Freihandel und die umfassende Öffnung der afrikanischen Märkte für EU-Exporte vor. Die afrikanischen Kritiker der Abkommen, vor allem die VerterterInnen des Senegals und Südafrikas, betonten, dass die EPAs afrikanischen Bauern schaden könnten, da diese der Konkurrenz mit der subventionieren EU-Agrarindustrie nicht gewachsen seien. Vor diesem Hintergrund forderten die Handelsminister der afrikanischen Staaten in einer gemeinsamen Erklärung, die Marktöffnung im Rahmen der EPAs an die Einhaltung der UN-Millenniumsziele (MDGs) zu knüpfen.

Ein weiterer Streitpunkt lag im Bereich des Klimaschutzes. Eine ursprüngliche geplante gemeinsame Erklärung der afrikanischen und europäischen Staaten, die im Rahmen des UN-Klimagipfels in Cancún/Mexiko hätte eingebracht werden sollen, wurde von den afrikanischen Außenministern bereits einen Tag von Beginn des Afrika-EU Gipfels abgelehnt, da das von den Europäern erarbeitete Dokument nicht die Prioritäten des Kontinents reflektiere.


Weiterführende Informationen:

>>> Website des „Africa-EU Strategic Partnership“

>>> Abschlusserklärung des 3. EU-Afrika Gipfels (Tripoli Declaration)

>>> Aktionsplan 2011 – 2013

>>> Erklärung der afrikanischen Handelsminister zu EPAs (Kigali Declaration)


Presseaussendungen:

>>> EU-Afrika Gipfel - Spindelegger plädiert für mehr Energiepartnerschaft

>>> EU-Afrika Gipfel - Bayr: Liberalisierungsforderungen seitens der EU bedenklich

Vortrag von Robert Alder, Leiter des Departments für Ländliche Entwicklung sowie stellvertretender Leiter der Delegation der EU in Luanda/Angola

Angola ist eines der Länder in der Welt, die am schwersten von Landminen und explosiven Resten des Krieges betroffen sind. Es ist das am meisten verminte Land in Afrika, und das erforderliche Niveau an Interventionen kann mit dem von Afghanistan und Kambodscha verglichen werden.

Die negativen humanitären Auswirkungen von Minen in Angola sind enorm: Internationale Berichte schätzen, dass ungefähr 1,5 Millionen Menschen ihr Leben während der internen Konflikte verloren und dass 4 Millionen Personen wegen der Minenunfälle vertrieben wurden. Minen sind überall in allen 18 Provinzen zu finden und stellen eine wichtige Beschränkung für die sozioökonomische Entwicklung des Landes dar. Wiederaufbau und die Entwicklung sowie soziale und wirtschaftliche Reintegration der im Krieg vertriebenen Menschen werden negativ beeinflusst.

Trotz der bedeutenden nationalen und internationalen Bemühungen zur Entminung, die schon zu einer wesentlichen Reduktion von Minenunfällen beigetragen haben, sind zusätzliche Bemühungen notwendig, um die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen und die Entwicklung wirtschaftlicher und sozialer Aktivitäten zu beschleunigen, insbesondere in den ländlichen Gebieten der hauptsächlich betroffenen Provinzen.

Zeit: Donnerstag, 16. Dezember 2010, 19:00 Uhr
Ort: SADOCC-Bibliothek, Favoritenstraße 38, 1040 Wien

Weitere Informationen:

>>> SADOCC