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Sehr geehrte AWEPA-Mitglieder,
sehr geehrte LeserInnen unseres elektronischen Newsletters,

Mit zahlreichen Aktivitäten startete die AWEPA Sektion das heurige Jahr. Um alle Interessierten auf dem Laufenden zu halten, gibt es auf unserer Website dazu jetzt einen eigenen Bereich. Unter dem Menüpunkt „AWEPA Sektion Österreich“ können Sie sich über alle vergangenen und aktuellen Termine und Veranstaltungen informieren.

Das neue Jahr bringt auch neue Gesichter mit sich. In der AWEPA Generalversammlung im März wurde Abgeordnete Petra Bayr zur neuen Vorsitzenden, Abgeordneter Franz Glaser und Abgeordnete Judith Schwentner zu ihren StellvertreterInnen gewählt.

Thematisch wird sich AWEPA International heuer wieder vermehrt mit Aid Effectiveness auseinandersetzen. Die Vorbereitungen auf das Anfang Dezember in Busan, Südkorea, stattfindende 4. High Level Forum zu Aid Effectiveness haben bereits begonnen. Die Forderung lautet wie bereits beim 3. High Level Forum in Accra, dass Parlamente vermehrt und besser in den Prozess eingebunden werden müssen. Auch die österreichische AWEPA Sektion wird sich in den nächsten Monaten dem Thema verstärkt widmen.

„Handelsabkommen im Interesse der Entwicklung?“ war das Thema bei einem Runden Tisch, zu dem die AWEPA Sektion VertreterInnen der Ministerien und der NGOs ins Parlament einlud. Mit Kohärenz bzw. Politik im Interesse der Entwicklung setzt sich auch eine aktuelle Kampagne der Globalen Verantwortung auseinander.

Berichte zu all diesen Themen finden Sie im nachstehenden Newsletter. Nähere Informationen zu den Themenbereichen Aid Effectiveness und Kohärenz bieten zwei vom Parlamentarischen Nord-Süd Dialog produzierte Broschüren, die Sie sich als PDF von unserer Website herunterladen oder auch per Email bei uns anfordern können.

Für das Nord-Süd Dialog Team

Mag.a Jutta Kepplinger
Projektleiterin

www.nordsued-dialog.org
 
Inhalt Newsletter Nr.19/2011
Aktuelles:

NEU: Die AWEPA Sektion Österreich im Internet
IV. Generalversammlung der AWEPA Sektion Österreich
Überparteiliche Resolution der AWEPA Sektion Österreich zur stärkeren Einbindung von Frauen in Friedensprozesse
Runder Tisch zum Thema Bilaterale Investitionsschutzabkommen
IV. HLF on Aid Effectiveness in Busan - ParlamentarierInnen für eine wirksame EZA
AG Globale Verantwortung - Post an die Regierung

Veranstaltungen AWEPA International:

AWEPA Regional Parliamentary Seminar in Maputo

Termine Österreich:

Vortrag & Diskussion: Die Neuvermessung der Welt
Podiumsdiskussion: "öko&fair ernährt mehr!"
South Africa - an Evolution in Foreign Policy
Symposium: Frauenstimmen
Aktuelles:

NEU: Die AWEPA Sektion Österreich im Internet
Seit kurzem wurde auf der Website des Projekts Parlamentarischer Nord Süd Dialog ein eigener Bereich für die AWEPA Sektion Österreich eingerichtet. Neben den Berichten über die zahlreichen Aktivitäten der Sektion, finden Sie auch Informationen über zukünftige Veranstaltungen und Aktionen. Zudem stehen alle bisher erschienenen Ausgaben unseres elektronischen AWEPA-Newsletters zum freien Download zur Verfügung.

Den Internetauftritt der AWEPA Sektion Österreich finden Sie hier:

>>> AWEPA Sektion Österreich

Wir freuen uns auf Ihren Besuch auf unserer Website!
IV. Generalversammlung der AWEPA Sektion Österreich
Die österreichische Sektion von AWEPA traf sich am 1. März 2011 unter dem Vorsitz von NR-Präsidentin Barbara Prammer zu ihrer bereits IV. Generalversammlung im Parlament. Im Vordergrund der Versammlung stand die Neuwahl einer/s Sektionsvorsitzenden sowie deren StellvertreterInnen. NR-Abg. Petra Bayr wurde einstimmig zur neuen Vorsitzenden der AWEPA Sektion Österreich gewählt, als StellvertreterInnen wurden NR-Abg. Franz Glaser und NR-Abg. Judith Schwentner bestimmt.

Bevor NR-Präsidentin Barbara Prammer ihr Amt als AWEPA-Vorsitzende an ihre Nachfolgerin übergab, betonte sie die bedeutende Arbeit der AWEPA Sektion Österreich und zeigte sich erfreut gemeinsam mit ihren ehemaligen StellvertreterInnen, dem II. NR-Präsident Fritz Neugebauer und der NR-Abg. Eva Glawischnig, zukünftig den Ehrenvorsitz der AWEPA Sektion Österreich übernehmen zu dürfen. NR-Abg. Petra Bayr bedankte sich besonders für die geleistete Arbeit des scheidenden Vorsitzes, der maßgeblich zum Aufbau und der Stärkung der AWEPA Sektion Österreich beigetragen hat.
 
 
Der neue AWEPA-Vorsitz (v.l.): NR-Abg. Judith Schwentner, AWEPA-Vorsitzende NR-Abg. Petra Bayr, NR-Abg. Franz Glaser
Überparteiliche Resolution der AWEPA Sektion Österreich zur stärkeren Einbindung von Frauen in Friedensprozesse
Die AWEPA Sektion Österreich rief im Rahmen des 100-jährigen Jubiläums des Internationalen Frauentages am 8. März 2011 dazu auf, Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene zu unterstützen, die entsprechend der UN-Resolution 1325 zu einer stärkeren Mitwirkung von Frauen bei Friedens- und Versöhnungsprozessen beitragen.

v.l.: NR-Abg. Renate Csörgits, BM Doris Bures, NR-Abg. Mag.a Getrude Aubauer, BM Gabriele Heinisch-Hosek, NR-Abg. Mag.a Judith Schwentner, NR-Abg. a.D. Inge Jäger, NR-Präsidentin Mag.a Barbara Prammer, NR-Abg. Petra Bayr, NR-Abg. Dorothea Schittenhelm, NR-Abg. a.D. Dr.in Elisabeth Hlavac, NR-Abg. Mag.a Gisela Wurm, Klubobfrau NR-Abg. Dr.in Eva Glawischnig-Piesczek, BR a.D. Anna Haselbach

Am 31. Oktober 2000 wurde vom UN-Sicherheitsrat die Resolution 1325 verabschiedet, die alle AkteurInnen der internationalen Staatengemeinschaft dazu auffordert, Frauen in Konfliktsituationen besonderen Schutz zukommen zu lassen und sie in Friedensprozesse aktiv einzubinden. Die einzelnen UN-Mitgliedsstaaten wurden dazu aufgefordert einen nationalen Aktionsplan zu entwickeln, der konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Resolution 1325 enthält. Österreich verfügt bereits seit 2007 als eines von weltweit 24 Ländern über einen nationalen Aktionsplan und nimmt damit eine Vorreiterrolle in der internationalen Gemeinschaft ein.

Frauen spielen in Konfliktsituationen häufig eine Schlüsselrolle für das Überleben ihrer Familien, fördern das friedliche Zusammenleben und beteiligen sich aktiv an Friedensbewegungen vor Ort. Es ist erwiesen, dass sich die Natur des Dialogs zwischen den Konfliktparteien verändert, wenn Frauen entsprechend einbezogen werden. Dennoch sind Frauen weiterhin in allen Phasen und auf allen Ebenen von Friedensprozessen unterrepräsentiert und nur sehr wenige Frauen sind bei Vermittlungsprozessen in offizieller Funktion tätig.

Mit Bezugnahme auf die UN-Sicherheitsratsresolution 1325 und den österreichischen Aktionsplan fordern daher die Abgeordneten der AWEPA-Sektion im österreichischen Parlament, die stärkere Einbindung von Frauen und ihrer spezifischen Interessen in Friedens- und Versöhnungsprozesse speziell in Afrika weiter zu ermutigen und zu ermöglichen, damit eine nachhaltige Friedenskonsolidierung gewährleistet werden kann.

Die vollständige Resolution mit den konkreten Forderungen finden Sie hier:

>>> Überparteiliche parlamentarische Resolution zur stärkeren Einbindung von Frauen in Friedensprozesse
Runder Tisch zum Thema Bilaterale Investitionsschutzabkommen
Die AWEPA Sektion Österreich lud in Zusammenarbeit mit der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) am 8. März 2011 zu einem Runden Tisch zum Thema Bilaterale Investitionsschutzabkommen (BITs – Bilateral Investment Treaties) ins österreichische Parlament.
 
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde am 1. Jänner 2009 die Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen von der nationalen auf die EU-Ebene verlagert, wodurch auch die Rolle der mehr als 1200 BITs der Mitgliedsstaaten neu definiert werden muss. BITs werden in der Regel zwischen einem Industrieland und einem Entwicklungs- oder Schwellenland abgeschlossen und legen die rechtlichen Rahmenbedingungen fest, unter denen natürliche und juristische Personen in einem fremden Land investieren können. Dadurch sollen der Schutz ausländischer Direktinvestitionen vor unfairer Behandlung und die Einhaltung völkerrechtlicher Mindeststandards in den Vertragsstaaten garantiert werden. Mit diesen Abkommen werden den Investoren jedoch weitreichende Rechte im Gastland eingeräumt und Unternehmen wird die Möglichkeit geboten Klage bei internationalen Schiedsgerichten einzureichen und dadurch nationale Gesetzgebungen auszuhebeln.

Aktuell sind 59 österreichische BITs in Kraft, davon wurden vier Abkommen mit afrikanischen Staaten südlich der Sahara abgeschlossen. (Äthiopien, Kap Verde, Namibia und Südafrika).

Im Rahmen des Runden Tisches diskutierten Abgeordnete mit VertreterInnen von Ministerien, Kammern und Zivilgesellschaft über die aktuelle Situation der BITs aus österreichischer Sicht sowie den Zusammenhang mit Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung und leiteten daraus Empfehlungen für ein weiteres Vorgehen ab.

Bilder sowie eine umfassende Dokumentation der Veranstaltung finden Sie hier:

>>> Runder Tisch
IV. HLF on Aid Effectiveness in Busan - ParlamentarierInnen für eine wirksame EZA
Vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 findet in Busan/Südkorea das IV. High Level Forum (HLF) on Aid Effectiveness der OECD statt. Ausgehend von der 2005 verabschiedeten Paris Declaration on Aid Effectiveness und der Accra Agenda for Action von 2008 soll die Konferenz in Busan mit einer ebenso bedeutenden Erklärung schließen, die ausschlaggebend für die künftige Ausrichtung der internationalen EZA-Architektur sein wird.

Auf Basis einer Überprüfung der Umsetzung der Paris Declaration soll in Busan festgelegt werden, wie die Fortschritte in Richtung einer wirksamen EZA weiter forciert werden können. Hierbei soll der Entwicklungsbegriff in einem breiteren Kontext situiert werden, der den zahlreichen neuen EntwicklungsakteurInnen, wie den emerging donors (Brasilien, China, etc.), Privatsektorinitiativen oder Süd-Süd Kooperationspartnern Rechnung trägt und im Sinne der Politikkohärenz auch Themen wie Handel, Sicherheit oder Klima miteinbezieht. 

Für die Planung des IV. HLF ist die Working Party on Aid Effectiveness (WP-Eff) der OECD zuständig, an der sich auch Österreich beteiligt. Die WP-Eff setzt sich aus RegierungsvertreterInnen sowie VertreterInnen multilaterale Institutionen und der Zivilgesellschaft zusammen und wird voraussichtlich im Juli 2011 einen ersten Ergebnisbericht präsentieren, der zur Diskussion gestellt wird.
 
Weiter im Text...
AG Globale Verantwortung - Post an die Regierung
Die AG Globale Verantwortung, der Dachverband der österreichischen entwicklungspolitischen und humanitären NGOs, setzt sich aktuell intensiv mit dem Thema Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung auseinander. Andere Politikbereiche sollen die Ziele der Entwicklungszusammenarbeit nicht untergraben, sondern ihre Ziele unterstützen. In Briefen an die Bundesregierung versucht die Globale Verantwortung Antworten darauf zu erhalten, wie kohärent sich die Politik Österreichs tatsächlich darstellt. Die Geschäftsführerin Petra Navara-Unterluggauer erklärt die Motivation für diese Briefe:
 
„Öffentlich und offensichtlich taucht das Thema kaum auf, und doch ist es stets gegenwärtig: die Entwicklungszusammenarbeit. Anlässlich großer Katastrophen beeilen sich hochrangige Politiker im Rahmen von Charity-Events eine Spende zu geben. Wenn Massen in Bewegung geraten meint auch die Innenministerin: es wäre sinnvoll, den Menschen in ihrem Zuhause zu helfen. Minister Pröll stellt auf der Website des Finanzministeriums das österreichische Außenwirtschafts-programm vor, um Unternehmen zu motivieren, im Ausland Geschäfte zu machen, usw.

Im Keim sind viele Aufhänger und Schnittmengen von Politikbereichen vorhanden, die Anlass gäben, sich mit der Entwicklungspolitik auseinanderzusetzen. Dennoch wird dieses Politikfeld konsequent von unserer Regierung negiert. Die AG Globale Verantwortung greift einzelne davon auf und stellt Fragen an die RegierungsvertreterInnen, die den Finger auf die Wunde legen und eine klare Positionierung der EZA verlangen.“

Die Briefe zur Nachlese finden Sie hier:

>>> AG Globale Verantwortung - Österreichische EZA

Veranstaltungen AWEPA International:

AWEPA Regional Parliamentary Seminar in Maputo
The Association of European Parliamentarians with Africa (AWEPA), the National Assembly of Mozambique, and the Southern African Development Community Parliamentary Forum (SADC-PF) are organizing a SADC Regional Seminar on Aid Effectiveness to be held in Maputo, Mozambique.

The seminar: “Parliamentary Engagement in Making Aid More Effective: A Focus on Evidence” will serve to highlight and further explore the role of parliaments in assuring that development aid is used most effectively to reduce poverty and create an environment suitable for sustained social and economic enhancement.

Date: 3-5 May 2011
Place: Maputo/Mozambique

Further information and draft agenda:

>>> AWEPA Regional Parliamentary Seminar

Termine Österreich:

Vortrag & Diskussion: Die Neuvermessung der Welt
Welche Auswirkungen hat der wirtschaftliche Aufstieg großer Entwicklungsländer auf die ärmeren Länder? Was bedeutet er für Entwicklung und Entwicklungspolitik?
 
Die globalen Gravitationszentren haben sich seit Anfang der 1990er-Jahre von den Mitgliedsländern der Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) nach Osten und Süden verlagert. Diese Neuausrichtung der weltweiten Ökonomie ist kein vorübergehendes Phänomen, sondern stellt einen Strukturwandel von historischer Bedeutung dar. Das geht aus dem Bericht "Perspectives on Global Development 2010: Shifting Wealth“ hervor, der vom Entwicklungszentrum der OECD in Paris veröffentlicht wurde. Über diese Studie und die Effekte der Neuausrichtung der globalen Wirtschaft auf herkömmliche Geber- Empfänger-Rollen in der internationalen Gemeinschaft sprechen Helmut Reisen (OECD) und Bernhard Sagmeister (aws) im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Austrian Development Agency "Dialog Entwicklung".

Begrüßung:
Brigitte Öppinger-Walchshofer, Geschäftsführerin der Austrian Development Agency (ADA)
Andrea Hagmann, Vorstand der Oesterreichischen Entwicklungsbank (OeEB)

Vortrag:
Helmut Reisen, deutscher Ökonom und Forschungsdirektor am Entwicklungszentrum der OECD in Paris

Kommentar:
Bernhard Sagmeister, Geschäftsführer der Austria Wirtschaftsservice GmbH

Podiumsdiskussion:
Moderation: Brigitte Voykowitsch, freie Journalistin

Zeit: Mittwoch, 13. April 2011, 17:00 - 19:00 Uhr
Ort: Oesterreichische Kontrollbank/Reitersaal, Strauchgasse 3, 1010 Wien

Weitere Informationen:

>>> Die Neuvermessung der Welt
Podiumsdiskussion: "öko&fair ernährt mehr!"
Der diesjährige Weltladentag am 14. Mai 2011 wird sich um das Thema „öko&fair ernährt mehr!“ drehen. Zum Auftakt findet eine Podiumsdiskussion zu gleichnamigen Thema statt. In Zusammenarbeit mit FIAN und ÖBV/Via Campesina haben die ARGE Weltläden auch politische Forderungen ausgearbeitet, die mit einer Postkartenaktion unterstreichen werden sollen.

Gäste am Podium:
Dr. Petra Gruber, Geschäftsführerin des Interdisziplinäres Forschungsinstitut für Entwicklungszusammenarbeit

Maria Vogt, Biobäuerin, Mitglied des ÖBV-Frauenarbeitskreises, Kabarettistin, Delegierte der Via Campesina Frauenkommission

Vitoon Panyakul, Vorstandsmitglied des “International Organic Accreditation Service”, Gründer der Earth Net Foundation (Thailand)

Moderation:
Mag. Annette Scheiner, ehemalige Ressortleiterin der „Zib 1“, von 2002 bis 2008 Moderatorin und Stv. Sendungsverantwortliche des ORF-Auslandsmagazins „Weltjournal“, freie Journalistin und Medientrainerin

Zeit: Mittwoch, 13. April 2011, 19:00 Uhr
Ort: C3 - Centrum für Internationale Entwicklung, Sensengasse 3, 1090 Wien

Aufgrund der sehr begrenzten Plätze werden alle Interessierten um ihre schnellstmögliche Anmeldung unter arge@weltlaeden.at gebeten.

Weitere Informationen:

>>> "öko&fair ernährt mehr!"
South Africa - an Evolution in Foreign Policy
Presentation by Xolisa Mabhongo, Ambassador of the Republic of South Africa to Austria, Slovenia and Slovakia. His lecture will be in English language. 
 
South Africa's foreign policy has been evolving since the first democratic elections in 1994. The country plays a pivotal role in the African continent, contributing to peacemaking initiatives as well as development. At the same time South Africa has also pursued strategic partnerships with countries in different parts of the world. In addition to good bilateral relations with countries from all continents South Africa is a member of new formations such as the IndiaBrazil South Africa (IBSA) partnership, a member of BRICS (Brazil, Russia, India, China and South Africa). Since 1994 the country has also played an influential role within the United Nations system because of its strong belief in multilateralism.

Organised jointly with the United Nations Youth and Student Association of Austria – Academic Forum for Foreign Affairs – Austria (UNYSA-AUSTRIA).

Date: Thursday, 14 April 2011, 7pm
Place: SADOCC-Bibliothek, Favoritenstraße 38/Stiege18/1, 1040 Wien

Further Information:

>>> SADOCC
Symposium: Frauenstimmen
Die Bedeutung von Frauen für Friedensprozess in Afrika

Am 31. Oktober 2000 wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig die Resolution 1325 verabschiedet. Sie weist darauf hin, dass Frauen von kriegerischen Auseinandersetzungen besonders betroffen sind, unterstreicht gleichzeitig aber auch die Bedeutung von Frauen für einen nachhaltigen Prozess der Konfliktvermeidung und Friedenssicherung.

Kernforderung der Resolution ist die gleichberechtigte Beteiligung von Frauen und Frauenfriedensgruppen an politischen Verhandlungen und Entscheidungen zur Konfliktbeilegung, bei Friedenslösungen und in Bezug auf den Wiederaufbau in Nachkriegsgesellschaften. Ein EU-Bericht konstatierte bereits im Jahr 2000, dass der systematische Ausschluss von Frauen aus offiziellen Friedensprozessen einen schädlichen Effekt auf die Nachhaltigkeit von Friedensabkommen hat. Gerade auf dem afrikanischen Kontinent mit seinen unterschiedlichen Konfliktherden sind Friedensverhandlungen jedoch noch sehr oft reine Männersache. Dennoch gibt es Initiativen von Frauen, die sich aktiv in den Prozess der Friedenssicherung einbringen wollen. 

Die Veranstaltung möchte im Rahmen der Feierlichkeiten zu 25 Jahren Friedensstadt Linz daher die Frage beleuchten, warum es so wichtig ist, Frauen in Friedensprozesse einzubinden. Zudem soll aufgezeigt werden, wie Frauen sich engagieren können, welche Unterstützung sie benötigen und welche Allianzen gebildet werden müssen. Einen besonderen Fokus wollen wir auch darauf richten zu hinterfragen, was wir von Österreich aus tun können, um solche Initiativen zu unterstützen.
 
Programm:
  • 09:30 Einlass
  • 10:00 Begrüßung durch die Veranstalter und VertreterInnen des Landes OÖ und der Stadt Linz
  • 10:15 Einleitende Worte durch den Ehrenvorsitzenden des Nord-Süd Institutes OÖ, Prof. em. Dr. Franz Nuscheler
  • 10:25 Kurzfilm zum Thema
  • 10:30 Keynote Speech: BM a.D. Heidemarie Wieczorek-Zeul
  • 11:00 Vorstellung und Einteilung der Arbeitskreise
  • 11:15 Arbeit in den Arbeitskreisen
  • 12:45 Mittagspause – Afrikanisches Buffet
  • 13:45 Berichte aus den Arbeitskreisen und Diskussion der Ergebnisse im Plenum
  • 15:00 Ende der Veranstaltung
Moderation der Veranstaltung:
Gerda Weichsler-Hauer, Veronika Wittmanns

Anmeldung möglich bis 2. Mai per E-Mail an kepplinger@nordsued-dialog.org, telefonisch bei der VHS Linz unter 0732/7070-0 unter Angabe der Veranstaltungsnummer 10.11147 oder über die Homepage www.vhs.linz.at.

Weitere Informationen:

>>> Symposium Frauenstimmen