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Sehr geehrte AWEPA-Mitglieder,
Sehr geehrte LeserInnen unseres elektronischen Newsletters,

Kurz vor dem Weihnachtsfest und dem Jahresende dürfen wir Ihnen nochmals eine Ausgabe unseres elektronischen Newsletters zukommen lassen.

Zwei wichtige Konferenzen haben Ende November/Anfang Dezember stattgefunden: Das IV. High Level Forum on Aid Effectiveness in Busan und die UN Klimakonferenz in Durban. Als Weihnachtswunsch möchte man jenen, die die Abschlussdokumente formuliert und abgesegnet haben für 2012 folgendes mit auf den Weg geben: "Es gibt nichts Gutes, außer man TUT es."

Dieses Motto nimmt sich FAIRTRADE hingegen schon seit Jahren zu Herzen. Nachstehend ein Bericht über das FAIRE Frühstück, das im Rahmen der von AWEPA Mitglied, Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth, initiierten Enquete 'Föderalistische Aspekte in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit' stattgefunden hat.

Auch die AWEPA Sektion Österreich hat im abgelaufenen Jahr vieles getan. Zur Nachlese gehen Sie bitte auf unsere Website: www.nordsued-dialog.org. Auch im kommenden Jahr stehen verschiedenste Aktivitäten am Programm um die Themen Kohärenz, Entwicklungszusammenarbeit und Partnerschaftlicher Dialog mit Afrika auf der Agenda des österreichischen Parlaments zu halten.

Wir bitten Sie, uns bei unserer Arbeit weiterhin zu unterstützen und wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für 2012!
 
Für das Nord-Süd Dialog Team,

Mag.a Jutta Kepplinger
Projektleiterin
Inhalt Newsletter Nr.26/2011
Aktuelles:

FAIRTRADE-Ausstellung im Parlament
Parlamentarische Enquete des Bundesrates
Vorstellung europäischer AWEPA Sektion:
AWEPA Sektion Belgien
IV.HLF in Busan: Eine neue Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit
UN-Klimakonferenz in Durban

Bürgermeisterwahlen in Mosambik


Termine Österreich:

Filmvorführung und Diskussion: Afrikanische Erfolgsgeschichten
Diskussion: Chinesischer Drache trifft südafrikanischen Springbock
Podiumsdiskussion: Steuern und Oasen
Aktuelles:

FAIRTRADE-Ausstellung im Parlament
Am 14. Dezember 2011 fand im Rahmen einer parlamentarischen Enquete des Bundesrates zum Thema "Föderalistische Aspekte in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit" eine von der AWEPA Sektion Österreich initiierte FAIRTRADE-Ausstellung im Parlament statt.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von AWEPA Mitglied und Präsidentin des Bundesrats Mag.a Susanne Neuwirth ganz im Sinne der stattfindende Enquete unter dem Motto "Global denken, lokal handeln". Mit Hinweis auf die 1992 auf der UN-Umweltkonferenz in Rio de Janeiro beschlossene Agenda 21 betonte BR-Präsidentin Neuwirth in ihrer Eröffnungsrede die bedeutende Rolle, die Gemeinden, Städte und Regionen im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung spielen. Fairer Handel verknüpfe hierbei globales Denken mit lokalem Handeln. Es sei daher erfreulich, dass im Rahmen eines FAIRTRADE-Projektes Gemeinden, die sich besonders für den fairen Handel einsetzen, als FAIRTRADE-Gemeinden ausgezeichnet werden. BR-Präsidentin Neuwirth unterstrich hierbei, dass es sich bei fairem Handel nicht um Almosen handelt, sondern Menschen, die hart arbeiten um für uns Produkte herzustellen, gerecht entlohnt werden.
 
Der Geschäftsführer von FAIRTRADE Österreich, Mag. Hartwig Kirner, zeigte sich in seinem anschließenden Redebeitrag erfreut, dass von den weltweit 1000 FAIRTRADE-Gemeinden, bereits 60 aus Österreich stammen und mit Graz die erste Landeshauptstadt ausgezeichnet wurde. Kirner wies im Hinblick auf die Bundesratsenquete weiters darauf hin, dass auch für die Länder Möglichkeiten bestehen, den fairen Handel zu unterstützen, bspw. im Bereich der öffentlichen Beschaffung.

Im Anschluss wurde zu einem FAIREN Frühstück vom Weltcafé geladen und die zahlreichen BesucherInnen konnten sich im Rahmen der Ausstellung über die Qualität von fair gehandelten Produkten sowie über die Lebens- und Arbeitsbedingungen der ProduzentInnen aus den Ländern des Südens informieren sowie FAIRTRADE-Produkte verköstigen und erwerben. Zu den Ausstellern zählten neben FAIRTRADE Österreich auch der WELTLADEN und die SÜDWIND Buchwelt.

Fotos: Parlamentsdirektion/Carina Ott
Parlamentarische Enquete des Bundesrates
Thema: "Föderalistische Aspekte in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit“

Im Mittelpunkt der Veranstaltung am 14. Dezember 2011 stand die Frage, welche Rolle die Länder und Gemeinden innerhalb der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit spielen und welche Vor- und Nachteile der derzeitige Modus der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden in diesem Bereich mit sich bringt. Grundsätzlich wird in Österreich die Entwicklungszusammenarbeit als gesamtstaatliche Aufgabe des Bundes angesehen. Im Rahmen ihrer Ermessensausgaben unterstützen Bundesländer und Gemeinden jedoch zahlreiche EZA-Projekte und –initiativen in der ganzen Welt.
 
Bundesratspräsidentin und AWEPA Mitglied Susanne Neuwirth dankte in ihrer Eröffnungsrede den vielen Organisationen und Initiativen in ganz Österreich, die sich im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit engagieren und neben der Unterstützung für verschiedenste Projekte in der ganzen Welt auch viel zur Meinungs- und Bewusstseinsbildung bei der österreichischen Bevölkerung beitragen. Des Weiteren unterstrich Neuwirth die Notwendigkeit einer quantitativen Erhöhung der Mittel und Ressourcen, zumindest auf die vereinbarten 0,7 % des BIP bis 2015, sowie einer qualitativen Verbesserung der österreichischen EZA. In diesem Zusammenhang sei Politikkohärenz ein Schlüsselkriterium und die derzeitig bestehenden Inkohärenzen ein wesentliches Hindernis in Bezug auf die Wirksamkeit verschiedener Maßnahmen der EZA. 
 
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Vorstellung europäischer AWEPA Sektion:
AWEPA Sektion Belgien
In dieser Ausgabe des elektronischen Newsletters möchten wir Ihnen die AWEPA Sektion Belgien vorstellen, die sich aktiv dafür einsetzt, Afrika hoch auf der politischen Agenda in Europa zu halten. Ein inhaltlicher Fokus liegt hierbei auf den Themen Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit und Frauenrechte, wobei bei letzterem besonders die Bekämpfung weiblicher Genitalverstümmelung einen Schwerpunkt darstellt.
 
Die Mitglieder der AWEPA Sektion Belgien leisten einen kontinuierlichen Beitrag zu zahlreichen Workshops und Veranstaltungen von AWEPA International und waren bereits in mehrere Wahlbeobachtungsmissionen von AWEPA involviert. Zuletzt im März 2011 im Rahmen der Präsidentschaftswahlen in Benin.
 
Die Vorsitzende der AWEPA Sektion Belgien ist Senatspräsidentin Sabine de Bethune von den flämischen Christdemokraten. Sie wurde in Kinshasa/Demokratische Republik Kongo geboren, ist seit 1995 im belgischen Senat vertreten und engagiert sich für die Anliegen von AWEPA bereits seit mehreren Jahren.



Zum Eintrag der AWEPA Sektion Belgien auf der Website von AWEPA International:

>>> AWEPA Sektion Belgien
IV.HLF in Busan: Eine neue Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit
3000 TeilnehmerInnen aus über 160 Staaten, darunter unter anderem UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, US-Außenministerin Hillary Clinton und der Präsident von Ruanda Paul Kagame, versammelten sich von 29. November bis 1. Dezember 2012 zum IV. High Level Forum der OECD im südkoreanischen Busan, um eine neue Ära in der internationalen Zusammenarbeit einzuleiten. Ausgehend von der 2005 verabschiedeten Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der EZA und dem Aktionsplan von Accra von 2008 wurde in Busan die "Busan Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit" verabschiedet.
 
Die Eigenverantwortung der Partnerländer, Resultatsorientierung, Transparenz und Rechenschaftspflicht stehen in der Busan Partnerschaft im Vordergrund. Eine auf Offenheit, Vertrauen und gegenseitigem Lernen basierende inklusive Entwicklungspartnerschaft, die die unterschiedlichen und komplementären Rollen aller Akteure anerkennt, bildet hierfür den Ausgangspunkt. Die Prinzipien und Ziele der Busan Partnerschaft sollen zu einer nachhaltigen, wirksamen Entwicklung sowie der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) bis 2015 beitragen.

Neben den aufstrebenden Wirtschaftsmächten, allen voran China, Indien und Brasilien, integriert die Busan Partnerschaft auch die Zivilgesellschaft, private Initiativen und den Privatsektor und betont die Nutzung von Synergien. Im Gegensatz zu den Vorläuferdokumenten steht nicht mehr nur die Wirksamkeit der klassischen Entwicklungszusammenarbeit ("Aid Effectiveness") im Fokus, sondern eine Zusammenarbeit für wirksame Entwicklung ("Development Effectiveness"). EZA wird im Rahmen der Busan Partnerschaft nur als Teil der Lösung definiert, wobei ein besonderer Fokus auf Wirtschaftswachstum und die Einbindung des Privatsektors gelegt wird.  
 
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UN-Klimakonferenz in Durban
Nachdem im Hinblick auf das Auslaufen des Kyoto-Protokolls, das die Industriestaaten dazu verpflichtet ihre Treibhausgasemissionen bis 2012 zu reduzieren, auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 und auch letztes Jahr in Cancún keine Einigung über das weitere Vorgehen erzielt werden konnte, versammelten sich Anfang Dezember 2011 erneut zahlreiche Delegierte aus 195 Staaten um auf der 17. UN-Klimakonferenz in Durban insgesamt 14 Tage über die Zukunft des Klimaschutzes zu diskutieren.

Die Konferenz endete mit der Billigung des "Durban Pakets". Dieses sieht vor, dass ein rechtsverbindlicher Weltklimavertrag ausgehandelt werden soll, in dessen Rahmen sich alle wichtigen Treibhausgasemittenten verpflichten, ihre Emissionen zu reduzieren. Dadurch werden auch aufstrebende Wirtschafsmächte, wie China, Indien oder Brasilien, die heute für einen großen Teil der Treibhausgasemissionen verantwortlich sind, zum Klimaschutz verpflichtet, aber auch die USA, die das Kyoto-Protokoll zwar unterschrieben aber nie ratifiziert hatten. Der Weltklimavertrag soll bis 2015 erarbeitet werden und 2020 in Kraft treten.

Des Weiteren wurde vereinbart das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll um eine Verpflichtungsperiode zu verlängern, unklar ist ob diese bis 2017 oder 2020 gelten wird und wie hoch die Minderungsverpflichtungen sein werden. Jedoch sind die Kyoto-Staaten nur mehr für 15% der globalen Treibhausemissionen verantwortlich und kurz nach der Konferenz in Durban hat Kanada seinen Ausstieg bekannt gegeben, wodurch die kanadische Regierung Strafzahlungen in Höhe von ca. 10 Mrd. € entgeht.

Beschlossen wurde zudem im Rahmen des „Durban Paket“ die Einrichtung eines Grünen Klimafonds, der ab 2020 jährlich 100 Mrd. US-$ zur Verfügung stellen soll, um Entwicklungsländern bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels und beim Aufbau von kohlenstoffarmen Energiesystem zu unterstützen.

Weitere Informationen rund um die 17. UN-Klimakonferenz in Durban finden Sie auf der offiziellen Website:

>>> UN-Klimakonferenz in Durban
 

Bürgermeisterwahlen in Mosambik

In Mosambik, dem Projektpartnerland des "Parlamentarischen Nord-Süd Dialogs", fanden am 7. Dezember 2011 nachträgliche Bürgermeisterwahlen in den Provinzhauptstädten Quelimane in der Provinz Zambezia und Pemba in der Provinz Cabo Delgado sowie in der Stadt Cuamba in der Provinz Niassa statt.

Alle drei Bürgermeister wurden mit einer eindeutigen Mehrheit, bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von rund 20%, gewählt. Während sich in Pemba und Cuamba die Kandidaten der Regierungspartei FRELIMO behaupten konnten, konnte in der knapp 200.000 Einwohner zählenden bedeutenden Hafen- und Industriestadt Quelimane mit Manuel de Arauja der Kandidat der Oppositionspartei MDM (Demokratische Bewegung Mosambiks) die Wahl des Bürgermeisteramts für sich entscheiden.

Genauere Informationen über aktuelle politische Entwicklungen im Partnerland Mosambik finden Sie hier:

>>> Mozambique Political Process Bulletin
 

Termine Österreich:

Filmvorführung und Diskussion: Afrikanische Erfolgsgeschichten
Success Stories – Verflimung von afrikanischen Erfolgsgeschichten
Featuring: Clara Akinyosoye, Doris Hackman

Im Rahmen dieser Veranstaltung werden die individuellen Erfolgsgeschichten von Clara Akinyosoye (Chefredakteurin von M-Media und stv. Chefredakteurin von Afrikanet.info) und Doris Hackman (Krankenschwester im SMZ Ost Wien) präsentiert.
 
Bei der anschließenden Diskussion mit Moderator Mag. Alexis Neuberg werden die Role Models über ihre ganz persönlichen „Success Stories“ und die Themen Integration, Empowerment und Selbständigkeit von MigrantInnen; die Rolle der afrikanischen Frau in Österreich; sowie positive Meinungsbildung sprechen. Weitere DiskutantInnen sind angefragt und werden auf unserer Homepage bekannt gegeben. (www.radioafrika.net)

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine kurze Anmeldung an: office@radioafrika.net oder projects@radioafrika.net

Zeit: 
Dienstag, 20. Dezember 2011, 17:00 Uhr
Ort: VHS Favoriten, Arthaberplatz 18, 1100 Wien

Weitere Informationen:

>>> Radio Afrika
Diskussion: Chinesischer Drache trifft südafrikanischen Springbock
Die Beziehungen zwischen China und Afrika – bietet China ein alternatives Modell zum westlichen Entwicklungsparadigma?

Das Engagement Chinas am afrikanischen Kontinent ist eine Herausforderung für den herrschenden Entwicklungsdiskurs. China versteht sich nicht als Geber sondern als Wirtschaftspartner für Afrika. Die internationale Gebergemeinschaft versucht sowohl China als auch andere „neue Geber“ „ins Boot“ eines gemeinsamen entwicklungspolitischen Ansatzes zu holen. Dies ist bisher nicht gelungen. Im Südlichen Afrika stehen vor allem die wirtschaftlichen und politischen Interessen Europas sowie die regionale Integration Südafrikas in Konkurrenz zu den Interessen Chinas, das sich durch Partnerschaftsverträge sowohl Rohstofflieferungen als auch Absatzmärkte sichern möchte.

Henning Melber analysiert die Beziehungen zwischen China und Afrika aus einer afrikanischen Perspektive und stellt die Frage, ob China mit seinen Partnerschaften nicht sogar zur Verfestigung westlicher Normen in Afrika beiträgt und damit keine Alternativen zum westlichen Entwicklungsparadigma anbietet. Die Konsequenzen für afrikanische Regierungen im Umgang mit neuen oder alten „Partnern“ spricht er bei seinem Vortrag an.

PROGRAMM

17:00 Begrüßung
Werner Raza, ÖFSE

17:10 Vortrag
Henning Melber, Dag Hammarskjöld Stiftung

18:00 Diskussion

Moderation: Michael Obrovsky, ÖFSE

Ausklang bei Orangensaft, Apfelsaft, Wein und Knabbereien

Referent:
Dr. habil. Henning Melber leitete von 1992 bis 2000 die Namibian Economic Policy Research Unit (NEPRU) in Windhoek. Danach war er bis 2006 Forschungsdirektor am Nordic Africa Institute in Uppsala/Schweden, wo er seither geschäftsführender Direktor der Dag Hammarskjöld Stiftung ist. Er ist Research Fellow/Department of Political sciences, University of
Pretoria und Mitherausgeber des seit 2005 erscheinenden Africa Yearbook sowie managing co editor der Zeitschrift Africa Spectrum.
 
Zeit: Montag, 9. Jänner 2012, 17.00 – 19.00 Uhr
Ort: Centrum für Internationale Entwicklung – C3, Alois Wagner Saal Sensengasse 3, 1090 Wien

Anmeldung: Ingrid Pumpler, i.pumpler@oefse.at

Weitere Informationen:

>>> ÖFSE
Podiumsdiskussion: Steuern und Oasen
Was haben Griechenland, Argentinien und Nigeria gemeinsam? Sie waren oder sind Opfer massiver Steuerflucht. Über 50 Prozent aller illegalen Transaktionen werden nur getätigt, um Steuern zu vermeiden. Diese illegalen Finanztransaktionen stellen ein großes Problem für sog. Entwicklungsländer wie für Industrieländer dar. Vor allem Preismanipulationen, aber auch Kapitalflucht und Korruption sind dafür verantwortlich. Entwicklungsländer haben laut „Global Financial Integrity“ zwischen 2000 und 2009 dadurch rund 6,5 Billionen Dollar verloren. Das ist das Zehnfache der Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit. Aus afrikanischen Ländern flossen zwischen 1970 und 2008 zwischen 854 Milliarden und 1,8 Billionen Dollar illegal ab. Erleichtert wird das Parken und Verteilen von Geld durch Steueroasen bzw. „Schattenfinanzzentren“, die mit extrem niedrigen Steuersätzen, einem strengen Bankgeheimnis und/oder der möglichen Registrierung von Scheinfirmen KundInnen anlocken. Österreich wird in diesem Zusammenhang wegen seines Bankgeheimnisses immer wieder kritisiert.

Was kann gegen Steuerflucht unternommen und wie können ärmere Länder dabei unterstützt werden? Welche Gegenmaßnahmen haben Staaten vor allem im Rahmen der OECD bisher unternommen und wie sehen die Ergebnisse aus? Was passiert auf EU-Ebene? Wie agiert Österreich und wie ist die Verfolgung von illegalen Finanzflüssen möglich?

Begrüßung und Moderation:
Martina Neuwirth | VIDC-Wiener Institut

Podiumsdiskussion:
Grace Perez-Navarro | Stv. Direktorin, Zentrum für Steuerpolitik und –verwaltung, OECD (Paris)
Dereje Alemayehu | Vorsitzender Tax Justice Network Africa (Nairobi)
Michael Lang | Vorstand, Institut f. österr. und Internationales Steuerrecht, WU Wien (Wien)

Veranstaltungssprachen: Deutsch und Englisch mit Simultanübersetzung

Um Anmeldung wird gebeten: toth@vidc.org 

Zeit: Dienstag, 17. Jänner 2012, 18:00-20:00 Uhr
Ort: Haus der Musik, Seilerstätte 30, 1010 Wien

Weitere Informationen:

>>> VIDC